Sich bei der Erstellung eines regionalen Raumordnungsplans beteiligen

Sie können sich an der Aufstellung oder Änderung eines Regionalplans beteiligen.

Beschreibung

In einem regionalen Raumordnungsplan beziehungsweise Regionalplan legt die zuständige Planungsbehörde fest, wie die begrenzte Ressource Raum in einer bestimmten Region genutzt werden soll.

Als Bürgerin, Bürger, Unternehmen oder Träger öffentlicher Belange können Sie sich ab der Veröffentlichung an der Neuaufstellung oder Änderung eines Regionalplans beteiligen. Mit Ihrer Beteiligung haben Sie die Möglichkeit, an der Planung mitzuwirken. Darüber hinaus können Sie den Regionalplan öffentlich einsehen und eine Stellungnahme abgeben. Dafür haben Sie ab der Veröffentlichug mindestens einen Monat Zeit.

Der Regionalplan kann unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten des Raums umfassen, wie beispielsweise

Wohnen,
Gewerbe,
Verkehr,
Infrastruktur,
Erholung und
Natur und Umwelt.

Der Regionalplan besteht im Allgemeinen aus:

Planzeichnung mit verschiedenen Karten und Plänen, zum Beispiel
- Zonierungskarte mit der räumlichen Aufteilung des Gebietes,
- Verkehrsplan,
- Karte der Umweltschutzgebiete
Texte, in denen folgendes festgelegt wird:
- Angabe der Entwicklungsziele
- Leitlinien und mögliche Regelungen zu
  - Siedlungsentwicklung
  - Infrastruktur und
  - Umweltschutz
Begründung mit Erläuterung der Hintergründe, den Zielen und Konzepten
Anhänge und Gutachten

Umweltbericht

Kurztext

Bürgerinnen, Bürger, Unternehmen, Behörden und Träger öffentlicher Belange können sich zu laufenden Regionalplanungsverfahren äußern und dazu Stellung nehmen
Regionalplan besteht im Allgemeinen aus:
- Planzeichnung mit verschiedenen Karten und Plänen, zum Beispiel
  - Zonierungskarte mit der räumlichen Aufteilung des Gebietes,
  - Verkehrsplan und
  - Karte der Umweltschutzgebiete
- textlichen Festsetzungen, zum Beispiel.
  - Angabe der Entwicklungsziele,
  - Leitlinien und möglichen Regelungen zu Siedlungsentwicklung, Infrastruktur und Umweltschutz
- Begründung mit Erläuterung der Hintergründe, den Zielen und Konzepten
- Anhänge und Gutachten

Umweltbericht

Zuständigkeit

Beteiligte Kommunen

Fristen

Ab der Veröffentlichung können Sie zum geplanten oder geänderten Regionalplan eine Stellungnahme abgeben. Diese soll elektronisch erfolgen.
Die zuständige Behörde sammelt und prüft die Stellungnahmen. Sie wägt die Stellungnahmen anschließend ab und entscheidet über diese.
Die zuständige Behörde berücksichtigt dabei andere private und öffentliche Belange. Sie veröffentlicht das Ergebnis der Abwägung.

Voraussetzungen

keine

Welche Fristen muss ich beachten?

Mindestens einen Monat ab Beginn der Veröffentlichung des Raumordnungsplans im Internet. Die Frist gilt sowohl für Öffentlichkeit als auch für Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange.